Allgemeine Geschäftsbedingungen:

1. Geltung
Der
Stadtportalbetreiber erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Basis
dieser Geschäfts- und Zahlungsbedingungen (nachfolgend AGB genannt), die
Bestandteil des Leistungsvertrages werden. Abweichungen von diesen AGB sind nur
wirksam, wenn sie schriftlich von Stadtportalbetreiber bestätigt wurden.
Mündliche Zusicherungen werden nicht Bestandteil des Leistungsvertrages.

2. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt mit Absendung der
Onlinebuchung, per E-mail oder wenn ein Bevollmächtigter des
Stadtportalbetreiber den erteilten Auftrag annimmt - zustande. Der Auftragsgeber
erhält eine Bestätigung per E-mail in der die Kontadaten mitgeteilt werden.Der
Stadtportalbetreiber ist berechtigt den Vertragsabschluss ohne Angabe von
Gründen zu verweigern. Soweit sich der Stadtportalbetreiber zur Erfüllung der
vereinbarten Dienstleistungen Dritter bedient, werden diese nicht
Vertragspartner des Auftraggebers.

3. Zahlungsbedingungen (gewerbliche Anzeigen)
Die Lieferung der
Dienstleistung erfolgt nach Geldeingang auf dem Konto des Stadtportalbetreibers.
Die Anzahl der Inserate ist nicht begrenzt. Gewerbliche Inserate sind
kostenpflichtig, es sein denn, es ist anderes auf dem Angebot vermerkt!
Inseriert der Auftraggeber widerrechtlicht verpflichtet sich dieser einen
angemessenen Säumniszuschlag zu zahlen!

4. Vertragslaufzeiten
Die Vertragsdauer beträgt mindestens 1 Jahr,
wenn nichts anderes im Angebot vermerkt ist. Eine Kündigung muss 3 Monate zum
Vertragsablauf schriftlich erfolgen. Zur Einhaltung der Frist genügt der
Poststempel. Alle Verträge verlängern sich stillschweigend um eine weiteres
Jahr, wenn nicht fristgerecht zum Vertragsablauf gekündigt wurde.

5. Haftungsbeschränkungen

Onlineangebot
Der Webmaster übernimmt keinerlei Gewähr für die
Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten
Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden
materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung
der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und
unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich
ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder
grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und
unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder
das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu
löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Der
Inhalt dieser Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt. Es darf eine Kopie
der Informationen der Internetseiten auf einem einzigen Computer für den
nicht-kommerziellen und persönlichen internen Gebrauch gespeichert werden.
Grafiken, Texte, Logos, Bilder usw. dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung
heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet,
übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Bei genannten Produkt- und
Firmennamen kann es sich um eingetragene Warenzeichen oder Marken handeln. Die
unberechtigte Verwendung kann zu Schadensersatzansprüchen und
Unterlassungsansprüchen führen.

Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde
Webseiten Hyperlinks, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors
liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft
treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch
möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu
verhindern.
Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der
Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar
waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die
Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss.
Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller
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Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten
Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten
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unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder
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Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen
Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente,
Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken,
Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken,
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Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
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Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen
ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

Haftung
Der Webmaster haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für
unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn,
System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung dieser Internetseiten
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nicht. Für durch die Nutzung der Internetseiten entstandene Rechtsbeziehung
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Deutschland. Bei Rechtsstreitigkeiten mit Vollkaufleuten, die aus der Nutzung
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Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses Dieser Haftungsausschluss ist
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Gültigkeit davon unberührt.

6. Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Punkte aus den AGB
als ungültig herausstellen, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages/AGB im
übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige
wirksame Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen am
nächsten kommt. Enthält diese AGB Lücken, so gilt diejenige Bestimmung als
vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieser AGB vereinbart
worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorn herein bedacht. Gerichtsstand
für alle Rechtsstreitigkeiten aus den AGB , auch solche bzgl. seiner
Rechtsbeständigkeit ist ausschließlich der Geschäftssitz des
Stadtportalbetreibers.